Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen von Hans-Georg Nientiedt, Töpferstrasse 11, 48369 Saerbeck.
Angebote
sind freibleibend und für spätere Lieferungen unverbindlich. Aufträge
werden erst mit unserer Auftragsbestätigung für uns bindend und
ausgeführt. Unsere Auftragsbestätigungen sind umgehend auf Richtigkeit
zu prüfen. Telefonische und mündliche Absprachen bedürfen einer
schriftlichen Bestätigung zur Rechtswirksamkeit. Irrtümer bleiben
vorbehalten. Abweichungen zu Rechnungen bzgl. der Positionen, Mengen und
Preise sind möglich, da Auftragsbestätigungen immer nur Schätzungen
über einen zukünftigen Lieferumfang sind. Bestellungen werden bindend
durch unsere Auftragsbestätigung. Wir liefern nur zu unseren
Bedingungen. Somit verpflichten uns Einkaufbedingungen des Käufers
nicht, auch nicht im Fall unseres Schweigens. Die Annahme der
Auftragsbestätigung gilt als Anerkennung unserer Liefer- und
Geschäftsbedingungen. Stornierungen, Rücktritt. Von der Bestellung kann
innerhalb 3 Tagen nach Auftragseingang zurückgetreten werden. Es werden
dann 75% des voraussichtlichen Rechnungsbetrags fällig, falls der
Auftrag schon bearbeitet wurde. Werbeartikel mit individueller
Beschriftung können nicht umgetauscht oder zurückgenommen werden.
Werbedruck.
Voraussetzungen
sind präzise Angaben bezüglich Stand, Schriftgrößen,
Schriftgrößenunterschiede, Ausführung, Stil und Groß- oder
Kleinschreibung. Texte sind in Maschinenschrift vorzulegen. Muster,
Zeichnungen, Abbildungen und Farbangaben sind für die Ausführung der
Lieferung nur annähernd maßgebend, sofern nicht besondere Eigenschaften
in der schriftlichen Auftragsbestätigung als solche exakt und
ausdrücklich zugesichert wurden. Sollten uns keine exakten
Platzierungsvorschriften vorliegen oder diese nicht einzuhalten sein,
behalten wir uns die Platzierung an einer von uns als geeignet
betrachteten Stelle in einer geeigneten Ausführung vor. Wir haften nicht
für Fehllieferungen, die durch unpräzise Angaben, falsche Maß- oder
Farbangaben reklamiert werden. Im Siebdruck werden die Farbangaben nur
auf weißem Untergrund annähernd erzielt. Ist ein zu bedruckender Artikel
nicht ausdrücklich in seiner Eigenschaft gefordert und mit einer
Artikelnummer bezeichnet, behalten wir uns eine Lieferung mit einem in
seinen Eigenschaften ähnlichen Artikel vor. Abweichungen in Farbe, Form
und Material müssen aus technischen Gründen vorbehalten bleiben, ebenso
kleine Änderungen, vor allem, wenn sie aus satz- oder sonstigen
technischen Gründen notwendig sind. Verlangt der Auftraggeber nicht
ausdrücklich in schriftlicher Form einen kostenpflichtigen Andruck, so
sind Reklamationen bezüglich der Druckfarben und -qualität gänzlich
ausgeschlossen. Der Käufer hat die Ware sofort nach Erhalt auf
einwandfreie Beschaffenheit sorgfältig zu untersuchen. Qualitäts- und
Quantitätsmängel sind grundsätzlich umgehend, spätestens aber bis 5 Tage
nach Erhalt schriftlich anzuzeigen. Maßgebend für die Wirksamkeit der
Mängelrüge ist in jedem Fall der Zeitpunkt des Zugangs. Ein Verzicht auf
den Einwand der verspäteten Mängelrüge liegt auch dann nicht vor, wenn
wir zunächst der Mängelrüge nachgehen und wegen einer Kulanzregelung
korrespondieren. Tritt Hans-Georg Nientiedt als Mittler auf, wird nur
nachgebessert oder ausgetauscht, sollte die beauftragte Druckerei den
Mangel akzeptieren. Ein Anspruch auf Wandlung oder Minderung gegen
Hans-Georg Nientiedt ist ebenso ausgeschlossen, wie ein Anspruch auf
Schadensersatz, auch wegen positiver Vertragsverletzung.
Haftungsfreistellung. Wir können bei Werbedrucken nicht prüfen, ob
Markenschutzrechte berührt oder verletzt werden. Dieser Vorgang obliegt
allein dem Besteller, der Hans-Georg Nientiedt mit Auftragserteilung
ausdrücklich von jeglicher Haftung freistellt. Finanzielle Forderungen
und deren verursachende Kosten aus Vorgängen des Markenschutzes können
daher nicht gegen uns, sondern allein gegen den Auftraggeber geltend
gemacht werden.
Rückgabe,
Rückgaberecht
nach dem Fernabsatzgesetz. Individuell angefertigte Werbeprodukte
werden nicht zurückgenommen, da Sie im Kundenauftrag individuell
gefertigt oder beschriftet werden und somit nicht weiter verkäuflich
sind. Rücksendungen bei Reklamationen an uns haben frei Haus und
versichert zu erfolgen. Bei unfreien Rücksendungen können wir die
Annahme verweigern. Bei Bestellungen mit Werbeanbringungen ist es nicht
möglich, genaue Stückzahlen einzuhalten. Mehr- oder Minderlieferungen
von 10% oder Mängel von 5% sind deshalb vom Kunden zu akzeptieren und
kein Reklamationsgrund für den Gesamtauftrag. Der Gesamtpreis ändert
sich mengenabhängig. Geringe Form- und/oder Farbabweichungen sind hier
und auch in der Einzelfertigung im Schneideplotterverfahren mit Folie
möglich.
Lieferung.
Die
Lieferung erfolgt ab Werk. Porto, Fracht und Verpackung werden zum
Selbstkostenpreis berechnet. Die Angabe von Lieferfristen ist
grundsätzlich unverbindlich. Bei den von uns angegebenen Lieferterminen
handelt es sich ausschließlich um Plantermine. Rückgabe,
Preisminderungen oder Schadensersatzforderungen wegen verspäteter oder
keiner Lieferung sind nicht möglich.
Eigentumsvorbehalt.
a)
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen
Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der
Geschäftsbeziehung vor, auch wenn Zahlungen auf bestimmte bezeichnete
Waren erfolgen. Unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren dürfen nur in
regelmäßigem Geschäftsverkehr veräußert werden, wenn sichergestellt ist,
daß die Forderung aus dem Weiterverkauf auf uns übergeht und der
Eigentumsvorbehalt durch den Besteller an seine Kunden weiter geleitet
wird. Der Besteller tritt bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf
oder aus der sonstigen Verwendung der Ware zustehenden Forderungen mit
Nebenrechten an uns ab. Die Ermächtigung zum Weiterverkauf ist jederzeit
widerruflich. Der Besteller ist verpflichtet, uns auf Verlangen den
Abnehmer der Vorbehaltsware schriftlich zu benennen.
b) Tatsächliche
oder rechtliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie deren
Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich
mitzuteilen; im Falle der Pfändung ist uns das Pfändungsprotokoll oder
der Pfändungsbeschluss vorzulegen. Kosten für notwendig werdende
Interventionen durch uns hat der Besteller zu erstatten.
c) Trotz
Abtretung ist der Käufer berechtigt, die abgetretene Forderung bis zum
jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet,
die einbezogenen Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns
abzuführen. Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die
Abtretung dem Dritten mitzuteilen und uns die zur Geltendmachung unserer
Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.
Auslandslieferungen.
Alle
Geschäfte und Verkäufe ins Ausland sind auf Grundlage dieser Verkaufs-,
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abgeschlossen. Über alle Rechte aus
diesem Vertragsverhältnis entscheidet Deutsches Recht. Der Käufer
verpflichtet sich zur Übernahme und umgehenden Zahlung sämtlicher
gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zzgl. Anwaltsgebühren und
-honorare, falls gerichtliche Maßnahmen, die zur Erfüllung unserer
vertraglichen Ansprüche dienen, durchgeführt werden. Der Kunde im
Ausland erkennt diese Bedingungen ausdrücklich mit der Auftragserteilung
als vereinbart an.
Produkthaftung.
Hans-Georg
Nientiedt haftet ausdrücklich nicht für weiterverarbeitete und
erstellte Produkte von anderen Herstellern, da diese in ihrer
wesentlichen Funktion und Beschaffenheit durch einen Werbeaufdruck nicht
verändert werden. Die Haftung für den Gebrauch der Werbeartikel ist
ausgeschlossen.
Zahlung.
Wenn
nichts anderes vereinbart, erfolgt die Bezahlung sofort ohne Abzüge.
Lieferungen ins Ausland und an Privatleute erfolgen grundsätzlich nur
gegen Vorauskasse. Alle Preise verstehen sich in EURO zzgl. MwSt.
Gerichtsstand ist Ibbenbüren.
Rechtsgültigkeit.
Wird
die Rechtsungültigkeit einzelner Vertragsbestimmungen festgestellt, so
werden alle anderen Bedingungen davon nicht berührt. Geschäftsverkehr.
Wir verkehren in der Regel mit Kaufleuten. Privatleute erkennen diese
Geschäftsbedingungen mit Auftragserteilung für sie bindend an.
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen von Hans-Georg Nientiedt, Töpferstrasse 11, 48369 Saerbeck.
Angebote sind freibleibend und für spätere Lieferungen unverbindlich. Aufträge werden erst mit unserer Auftragsbestätigung für uns bindend und ausgeführt. Unsere Auftragsbestätigungen sind umgehend auf Richtigkeit zu prüfen. Telefonische und mündliche Absprachen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung zur Rechtswirksamkeit. Irrtümer bleiben vorbehalten. Abweichungen zu Rechnungen bzgl. der Positionen, Mengen und Preise sind möglich, da Auftragsbestätigungen immer nur Schätzungen über einen zukünftigen Lieferumfang sind. Bestellungen werden bindend durch unsere Auftragsbestätigung. Wir liefern nur zu unseren Bedingungen. Somit verpflichten uns Einkaufbedingungen des Käufers nicht, auch nicht im Fall unseres Schweigens. Die Annahme der Auftragsbestätigung gilt als Anerkennung unserer Liefer- und Geschäftsbedingungen. Stornierungen, Rücktritt. Von der Bestellung kann innerhalb 3 Tagen nach Auftragseingang zurückgetreten werden. Es werden dann 75% des voraussichtlichen Rechnungsbetrags fällig, falls der Auftrag schon bearbeitet wurde. Werbeartikel mit individueller Beschriftung können nicht umgetauscht oder zurückgenommen werden.
Eigentumsvorbehalt.
a) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung aller, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch wenn Zahlungen auf bestimmte bezeichnete Waren erfolgen. Unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren dürfen nur in regelmäßigem Geschäftsverkehr veräußert werden, wenn sichergestellt ist, daß die Forderung aus dem Weiterverkauf auf uns übergeht und der Eigentumsvorbehalt durch den Besteller an seine Kunden weiter geleitet wird. Der Besteller tritt bereits jetzt die ihm aus dem Weiterverkauf oder aus der sonstigen Verwendung der Ware zustehenden Forderungen mit Nebenrechten an uns ab. Die Ermächtigung zum Weiterverkauf ist jederzeit widerruflich. Der Besteller ist verpflichtet, uns auf Verlangen den Abnehmer der Vorbehaltsware schriftlich zu benennen.
b) Tatsächliche oder rechtliche Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sowie deren Beschädigung oder Abhandenkommen sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen; im Falle der Pfändung ist uns das Pfändungsprotokoll oder der Pfändungsbeschluss vorzulegen. Kosten für notwendig werdende Interventionen durch uns hat der Besteller zu erstatten.
c) Trotz Abtretung ist der Käufer berechtigt, die abgetretene Forderung bis zum jederzeit möglichen Widerruf durch uns einzuziehen. Er ist verpflichtet, die einbezogenen Beträge gesondert aufzubewahren und sofort an uns abzuführen. Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung dem Dritten mitzuteilen und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben.
Auslandslieferungen.
Alle Geschäfte und Verkäufe ins Ausland sind auf Grundlage dieser Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen abgeschlossen. Über alle Rechte aus diesem Vertragsverhältnis entscheidet Deutsches Recht. Der Käufer verpflichtet sich zur Übernahme und umgehenden Zahlung sämtlicher gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zzgl. Anwaltsgebühren und -honorare, falls gerichtliche Maßnahmen, die zur Erfüllung unserer vertraglichen Ansprüche dienen, durchgeführt werden. Der Kunde im Ausland erkennt diese Bedingungen ausdrücklich mit der Auftragserteilung als vereinbart an.